SPD: Gutachten zur AfD nicht ignorieren – Verbot ernsthaft prüfen

von BayernSPD Landtagsfraktion

Die AfD ist verfassungswidrig: Dieses klare Ergebnis eines Gutachtens der Gesellschaft für Freiheitsrechte darf nach Einschätzung der …

Elektrifizierung darf nicht ausgebremst werden!

Medienberichten zufolge steht die Elektrifizierung der Strecke Regensburg–Hof und der Sachsen-Franken-Magistrale auf der Kippe. Die …

Upgrade fürs Baugesetzbuch: So soll Bauen schneller und günstiger werden

Einfache Verfahren, zügiger Baubeginn: Um den Wohnungsbau voranzutreiben, will die schwarz-rote Koalition das Baurecht modernisieren. Jetzt …

Baugesetzbuch-Update: Die Kritik am Umweltschutz geht zu weit

Mit der Reform des Baugesetzbuchs will Bundesbauministerin Verena Hubertz den Wohnungsbau beschleunigen. Umweltverbände schlagen Alarm. …