SPD: Gutachten zur AfD nicht ignorieren – Verbot ernsthaft prüfen

von BayernSPD Landtagsfraktion

Die AfD ist verfassungswidrig: Dieses klare Ergebnis eines Gutachtens der Gesellschaft für Freiheitsrechte darf nach Einschätzung der …

Elektrifizierung darf nicht ausgebremst werden!

Medienberichten zufolge steht die Elektrifizierung der Strecke Regensburg–Hof und der Sachsen-Franken-Magistrale auf der Kippe. Die …

Andy Burnham: Der „König des Nordens“ greift nach der Macht

Noch im Juli wird Andy Burnham den glücklosen Keir Starmer als britischen Regierungschef beerben. Er gilt als letzte Hoffnung der …

Reformpaket mit Reichensteuer: Wer mehr hat, zahlt mehr — endlich

Union und SPD haben ihr Reformpaket mit Steuerreform und Entlastungen vorgelegt. Dass hohe Einkommen stärker besteuert werden, wird das …