SPD: Gutachten zur AfD nicht ignorieren – Verbot ernsthaft prüfen

von BayernSPD Landtagsfraktion

Die AfD ist verfassungswidrig: Dieses klare Ergebnis eines Gutachtens der Gesellschaft für Freiheitsrechte darf nach Einschätzung der …

Elektrifizierung darf nicht ausgebremst werden!

Medienberichten zufolge steht die Elektrifizierung der Strecke Regensburg–Hof und der Sachsen-Franken-Magistrale auf der Kippe. Die …

Berlin-Versprechen: Was Steffen Krach als Bürgermeister zuerst umsetzen will

In weniger als 100 Tagen wird in Berlin ein neues Abgeordnetenhaus gewählt. Für die ersten 100 Tage nach der Wahl hat SPD-Spitzenkandidat …

Upgrade fürs Baugesetzbuch: So soll Bauen schneller und günstiger werden

Einfache Verfahren, zügiger Baubeginn: Um den Wohnungsbau voranzutreiben, will die schwarz-rote Koalition das Baurecht modernisieren. Jetzt …