MdL Nicole Bäumler freut sich über Zuschuss der Bayerischen Landesstiftung für Schloss Burgtreswitz

In seiner heutigen Sitzung hat der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung die Förderung von insgesamt vier Projekten in der Oberpfalz …

SPD: Bürokratie abbauen, Errungenschaften beibehalten

von BayernSPD Landtagsfraktion

Weniger Pflichten für Berichte, Statistik und Dokumentation – aber kein Abbau von Standards für Arbeitnehmer, Umwelt und Sozialstaat. So …

Brosius-Gersdorf: Wie Differenzen in der Union die Richterwahl verhinderten

Weil 50 bis 60 Abgeordnete der CDU/CSU von der Fraktionslinie abweichen wollten, wurde die Wahl von drei Verfassungsrichter*innen vertagt. …

Eklat um Brosius-Gersdorf: So reagiert die SPD

Eigentlich sollten am Freitag drei neue Richter*innen für das Bundesverfassungsgericht gewählt werden. Doch wegen Bedenken bei CDU und CSU …