Elektrifizierung: Nicole Bäumler fordert mehr Druck auf Bundesverkehrsministerium
Die Ablehnung des SPD-Antrags zur Elektrifizierung der Bahnstrecke Regensburg–Hof und der Franken-Sachsen-Magistrale im Verkehrsausschuss des Bayerischen Landtags stößt bei der Weidener SPD-Landtagsabgeordneten Nicole Bäumler auf Unverständnis.
Auch die Begründungen hält Bäumler für vorgeschoben: „Wenn beispielsweise die CSU behauptet, die Staatsregierung setze sich ohnehin seit Jahren für die Projekte ein, dann muss sie jetzt auch Ergebnisse liefern. Ministerpräsident Markus Söder und Verkehrsminister Christian Bernreiter müssen endlich den nötigen Druck auf das unionsgeführte Bundesverkehrsministerium ausüben. Lippenbekenntnisse reichen nicht mehr.“
Bäumler verweist darauf, dass die Elektrifizierung der Strecke Hof-Regensburg für die Oberpfalz weit mehr als ein Infrastrukturprojekt sei. „Die Elektrifizierung ist die notwendige Voraussetzung für einen leistungsfähigen Schienenverkehr, stärkt sowohl den Wirtschaftsstandort als auch den Personenverkehr und ermöglicht an mehreren Bahnhöfen endlich den dringend benötigten barrierefreien Ausbau. Darauf haben die Menschen in der Oberpfalz einen Anspruch!“
Hintergrund:
Bereits im Juni hatte die SPD-Landtagsfraktion vor den Folgen eines Planungsstopp für die Elektrifizierung der Bahnstrecke Regensburg–Hof und der Franken-Sachsen-Magistrale gewarnt und dazu einen Antrag in den Bayerischen Landtag eingebracht, mit dem die Staatsregierung aufgefordert wurde, sich gegenüber dem Bundesverkehrsministerium mit Nachdruck für die zügige Elektrifizierung der Strecken einzusetzen.
Der Antrag wurde in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Wohnen, Bau und Verkehr beraten und mit den Stimmen von CSU, Freien Wählern und AfD abgelehnt.